Da kündigt sich Ärger in der Branche der Displayhersteller an. Mehrere chinesische Unternehmen in diesem Bereich, inklusive Branchenführern wie BOE, CSOT, Tianma und Visionox, haben sich zusammengeschlossen. Ihre Mission: Sie wollen ein Patent, das Samsung Display in den USA hält, für ungültig erklären lassen.
Im Zentrum des Konflikts steht das US-Patent Nr. 7,414,599 von 2008. Es bezieht sich auf einen „Organic light emitting device pixel circuit and driving method therefor“. Samsung Display berief sich auf genau dieses Patent in einer Beschwerde beim US-Handelsgericht. Damit wollten sie die Einfuhr von OLED-Panels durch Konkurrenten stoppen, die angeblich ihre Patente verletzen.
Der Widerstand begann schon im Mai, als BOE eine Reihe von Patentverletzungsklagen gegen Samsung einreichte. Nun wollen BOE und die anderen den nächsten Schritt gehen und das im Fokus stehende Patent in den USA für ungültig erklären lassen.
Es bleibt abzuwarten, wann der entsprechende Prozess zur Ungültigkeitserklärung des Patents eingeleitet wird. Das Patentprüfungs- und Beschwerdegericht prüft Berichten zufolge derzeit die Zulassung des Antrags.
Eine Niederlage von Samsung könnte weitreichende Folgen haben
Sollte es dazu kommen, könnte das aber weitreichende Auswirkungen auf die Display-Herstellungsindustrie haben. Ein Verlust des Patents wäre für Samsung ein schwerer Schlag, aber ein großer Sieg für die chinesischen Displayhersteller. Der Ausgang dieses Patentstreits könnte die Zukunft der Displaytechnologie prägen.
Trotz dieser Konfrontation bleibt Samsungs Position im Display-Segment stark. Vor allem bei den Foldables, die in Kürze eine neue Generation erhalten. Wir warten daher schon gespannt auf Galaxy Z Fold 5 und Z Flip 5.
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