Im langjährigen Rechtsstreit zwischen Google und dem Lautsprecherhersteller Sonos hat der Internetkonzern einen wichtigen Erfolg erzielt. Ein US-Bundesrichter erklärte zwei Patente von Sonos für ungültig, auf die sich die Vorwürfe des Unternehmens gestützt hatten. Dabei ging es um Technologien für die Gruppierung mehrerer Lautsprecher zu einem gemeinsamen System. Das hatte sich bereits zuvor angedeutet.
Sonos hatte Google bereits im Januar 2020 patentrechtliche Verletzungen vorgeworfen. Der Internetkonzern verkauft mit den Nest Audiogeräten und Chromecast-Adaptern eigene Lautsprecher, die sich wie die Sonos-Produkte zu einem Netzwerk zusammenschließen lassen.
„Dies war kein Fall, in dem ein Erfinder die Industrie zu etwas Neuem geführt hat“, schrieb das Gericht. „Dies war ein Fall, in dem die Industrie mit etwas Neuem führend war und erst dann ein Erfinder aus der Versenkung auftauchte, um zu behaupten, er habe die Idee zuerst gehabt – und einer alten Anmeldung neue Ansprüche abzuringen, die auf den Produkten eines Konkurrenten zu lesen waren.“
Laut dem Richterspruch wartete Sonos zu lange nach der Einführung von Googles Technologie, um Klage einzureichen. Zudem habe Sonos selbst ähnliche Funktionen erst Jahre später auf den Markt gebracht. „Dies war kein Fall, in dem ein Erfinder die Branche zu etwas Neuem geführt hat“, so der Richter. Vielmehr sei die Branche mit einer Innovation vorangegangen und der Erfinder habe sich erst danach gemeldet.
Google begrüßte in einem Blog-Beitrag die Entscheidung. Der Konzern kündigte an, einige Funktionen wie die Gruppierung mehrerer Lautsprecher, die nach dem Sonos-Vorwurf deaktiviert wurden, für Nutzer wieder zu aktivieren. Ein Software-Update dafür soll ab Donnerstag für Geräte mit dem Google Home App unter Android verteilt werden.
Für Sonos ist die juristische Auseinandersetzung mit dem Internetriesen allerdings noch nicht beendet. Das Unternehmen erklärte, weiterhin gegen Google vorgehen zu wollen. Sonos sieht sich als Vertreter kleinerer Unternehmen, deren Innovationen von Großkonzernen kopiert werden. Der Rechtsstreit zwischen beiden Unternehmen schwelt schon seit Jahren. Ein US-Gericht stellte sich bereits auf die Seite von Sonos und verdonnerte Google zu einer Schadensersatzzahlung von rund 32,5 Millionen Dollar. Diese Entscheidung ist nun hinfällig.