In einer neuen Mitteilung macht der AvD seinem Ärger ordentlich Luft, man titelt mit „Front gegen Autofahrer“ und redet vom „schwarzen Tag für Deutschland und für die Mobilität seiner Bürger“. Es werden einige Punkte angesprochen, darunter die neusten Entscheidungen der Bundesregierung. Ich gebe meinen Senf dazu.
Die Bundesregierung würde sich gegen Autofahrer positionieren „und will den Fuß- und Radverkehr noch stärker begünstigen“. Dadurch soll das Interesse am Autofahrer noch stärker in den Hintergrund rücken. Eine Reihe von Änderungen lassen diesen Eindruck entstehen.
Pläne der Bundesregierung bevorzugen Elektroautos und lassen Kommunen zu viel freie Hand
Kritik gibt es etwa an der Bevorzugung elektrischer Autos und das kann ich absolut nachvollziehen. Für mich sind diese Bevorzugungen auch teilweise über eine Grenze hinaus, obwohl ich selbst elektrisch fahre. Förderung okay, um den Markt anzutreiben, aber die Bevorzugung im aktiven Straßenverkehr finde ich ebenso falsch.
„Kommunen erhalten damit die prinzipielle Möglichkeit, den Autoverkehr noch leichter und schneller zu beschränken, als das bereits zuvor der Fall war. Außerdem soll es einfacher werden, Fahrer und Fahrerinnen von Benzin- und Dieselautos aus der Stadt auszusperren und die Nutzung der trotz großzügiger Förderprogramme wenig nachgefragten Elektroautos weiter zu privilegieren.“
„Die betroffenen Bürger werden den neuen Gestaltungsspielraum der Verwaltungen schon bald kostenintensiv zu spüren bekommen“, heißt es in der Kritik weiter. Dabei geht es abseits von mehr Tempo-30-Zonen um Auswirkungen durch stärkere Eingriffe ins Anwohnerparken und Sonderfahrspuren für Autos mit E- oder Wasserstoffantrieb.
„Mit den nun beschlossenen Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes zeigt die Bundesregierung, dass sie die Bedeutung des Autos für prosperierende Innenstädte nicht verstanden hat. Die Beteuerungen, Tempo 50 bleibe innerstädtische Regelgeschwindigkeit, sind bloße Augenwischerei und eine bewusste Täuschung der Bürger. Vielmehr bedeuten die nun beschlossenen Änderungen nichts weniger als die tatsächliche Einführung von Tempo 30 im städtischen Bereich.“
Was die weitere Kritik am Elektroauto angeht, diese seien nur für Eigenheimbesitzer interessant, kann ich nicht zustimmen. Wir wohnen im Mehrfamilienhaus ohne Wallbox und das geht auch. Tempo 30 finde ich jetzt auch nicht unbedingt schlimm, sondern würde ich innerstädtisch bevorzugen.
Ich gehe aber ganz klar mit, dass der staatlich gesteuerte Push für Elektroautos im Sinne des Klimas ziemliche Augenwischerei ist. Hinter den Fahrzeugen stehen Wirtschaftsunternehmen und die finden ihren Weg, für eine hohe Marge auf Klimaschutz und Arbeitsbedingungen bestmöglich zu verzichten.
Die gesamte Mitteilung des AvD findet ihr hier.