Gestern ist es tatsächlich mal wieder passiert und eigentlich überraschte es auch keinen, denn Apple hat mal wieder am Düsseldorfer Landgericht eine neue Klage gegen Samsung eingereicht. Diesmal geht es, was zumindest für uns jetzt wieder interessanter ist, um die Verstöße von 10 Smartphone gegen von Apple registrierte Geschmacksmuster. Und diesmal könnte Samsung auch wirklich ein Problem haben, denn ein Großteil der aktuellen Androiden von Samsung verstoßen mehr als eindeutig gegen einen Teil der Geschmacksmuster.
[aartikel]B004JM6180:right[/aartikel]Apple ist der zwar der Meinung, dass einige Samsung-Geräte gegen zwei Geschmacksmuster verstoßen, interessanter ist aber vor allem das oben zu sehende. Unschwer zu erkennen ist dabei die ziemlich identische Frontseite der aktuellen Androiden von Samsung, vor allem der von Samsung ebenfalls eckig gestaltete Home-Button kann zum Genickbruch führen. Der Rest des Geschmacksmusters trifft dann nicht mehr auf alle Geräte zu, lediglich das neue Galaxy Ace Plus kommt für mich hier in Frage.
Die beiden Geschmacksmuster werden unter den jeweiligen Bezeichnungen Community Design 000888920-0018 und Community Design 00748280-006 geführt, eine bessere juristische Einschätzung gibt es bei Kollege Lars, welcher beruflich bedingt sich da ganz gut auskennt. Was meint ihr dazu, Geschmacksmuster eher abschaffen oder ist auch diese Klage berechtigt? [Quelle]
UPDATE: Hatte ganz vergessen zu erwähnen, dass der erste Verhandlungstag am 28. August 2012 ist und man sich auf einen langwierigen Prozess einstellen muss.
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